Warum Rückgriff auf „Die Zwiebel Gorbatschow“? Einleitende Bemerkungen zur Wiederveröffentlichung (15. März 2006)

Kurt Gossweiler

WARUM RÜCKGRIFF AUF “DIE ZWIEBEL GORBATSCHOW”?
Einleitende Bemerkungen zur Wiederveröffentlichung (15.03.06)

Ist der Michail Gorbatschow seit Veröffentlichung seines Artikels im “Spiegel” im Januar 1993 – (s.. “Zwiebel”, Punkt VIII) – , spätestens jedoch seit Veröffentlichung seines Vortrages in Ankara im Oktober 1999 (s. Punkt IX) in der Zeitung der DKP “Unsere Zeit” vom 8. September 2000 nicht längst von allen Kommunisten und Sozialisten dahin befördert worden, wohin solche Leute gehören – auf den Müllhaufen der Geschichte?

Davon war ich bisher fest überzeugt, aber das war – wie ich zu meiner maßlosen Überraschung feststellen mußte, ein Irrtum. Maßlos war meine Überraschung deshalb, weil sie mir von einer Zeitung und einem ihrer Mitarbeiter bereitet wurde, von der ich solches nie erwartet hätte – nämlich von der einzigen konsequent antiimperialistischen Tageszeitung in Deutschland – der “Jungen Welt” – und ihrem Mitarbeiter Werner Pirker, der mir bislang mit seinen Beiträgen fast immer aus dem Herzen gesprochen hatte.

Ausgerechnet zum 50. Jahrestag jenes Parteitages der KPdSU, der als erster Parteitag dieser Partei die Feinde der Sowjetunion und des Sozialismus mit erwartungsvoller Hoffnung erfüllte, die kommunistische Bewegung jedoch in eine sich ständig vertiefende Krise stürzte, – also zum XX. Parteitag der KPdSU im Februar 1956, – und zum 20. Jahrestag des Parteitages dieser Partei, der den Auftakt zur Endkrise der Sowjetunion und ihrer europäischen Verbündeten gab, – also zum 27. Parteitag im Februar 1986 – erschien die “Junge Welt” mit mehreren Ausgaben und mehreren Artikeln aus der Hand von Werner Pirker zur positiven Würdigung dieser Par-teitage und ihrer Organisatoren, Chruschtschow und Gorbatschow.

An dieser Stelle soll nur von Gorbatschow die Rede sein. Seine von Pirker vorgenommene unbegreifliche Ehrenrettung in den Artikeln in der “Jungen Welt” vom 28. Februar und 1. März d. J. kann um der historischen Wahrheit willen nicht unwidersprochen bleiben

Im ersten Artikel zum 27. Parteitag – in der “Jungen Welt” vom 28. Februar – , stellt Pirker an den Anfang gleich die These, mit der alle Verrats-Beschuldigungen pauschal vom Tisch gewischt werden: “Die KPdSU war nicht dem Ansturm feindlicher Kräfte erlegen, sondern ist an sich selbst zugrunde gegangen”.

Gorbatschow hatte in seinem Ankara-Vortrag offen heraus gesagt: “Mein Lebensziel war die Zerschlagung des Kommunismus”.

Das weiß Pirker aber besser. Über Gorbatschows Auftreten auf dem 27. Parteitag belehrt er uns: ”Michail Gorbatschow versuchte erst gar nicht, die Delegierten mit einem radikal erneuerten Parteiprogramm zu konfrontieren. Weil er nicht den Mut aufbrachte, den Chruschtschow 1956 bewiesen hatte? Oder weil er – Perestroika hin, Glasnost her – die Delegierten über seine wirklichen Absichten in Unklarheit lassen wollte? Am wahrscheinlichsten ist die Annahme, dass er selbst noch nicht wusste, wohin die Reise zu gehen hat”. (Meine Unterstreichung, K.G.)

Gorbatschow, – so weiß es Pirker- ist im Grunde ein Opfer des “bürokratischen Sozialis-musmodells”: “Die Probleme des bürokratischen Sozialismusmodells lagen zu Beginn der Gorba-tschow-Ära offen zutage und waren im Grunde bereits übermächtig geworden ….

In seinem bürokratischen Korsett vermochte der Sozialismus keine ihm adäquate demokratische Öffentlichkeit hervorzubringen. Der Strukturkonservatismus korrespondierte mit der sozialen Trägheit der Massen”

Also die Trägheit der Massen war es, – nach Pirker – die Gorbatschow daran hinderte, das Nötige zu tun!

Was Gorbatschow in Wahrheit hinderte, seine Absichten kurz entschlossen zu realisieren, war nicht “die soziale Trägheit der Massen”, sondern seine Furcht vor dem Widerstand der Massen gegen die Demontage der sozialistischen Ordnung.

Wie Gorbatschow deshalb die Massen an der Nase herumführte und über seine wahren Ab-sichten vorsätzlich täuschte, hat er in seinem Spiegel-Interview ausgeplaudert. Der Spie-gel-Reporter zu Gorbatschow zum Verlauf der “Perestroika”: “Den einen ging es zu langsam, den anderen war alles zu radikal”.

Dazu Gorbatschow: “Und Gorbatschow musste das Schiff der Perestroika durch die Klippen steuern. Dabei konnte man noch nicht Dinge ankündigen, für die das Volk noch nicht reif war.” (Meine Unterstr., K.G.)

Pirker knüpft an seine Bemerkung über die “Trägheit der Massen” die folgende Betrachtung an:

“So gesehen war der Gedanke, die Verhältnisse durch ein neues System gesellschaftlicher Offenheit aufzubrechen, der Situation durchaus angemessen. In seinem Parteitagsreferat sagte Gorbatschow ‚Ohne Glasnost gibt es keine Demokratie, und kann es sie auch nicht geben…Man braucht Glasnost im Zentrum, doch ebensosehr, vielleicht sogar noch mehr an der Basis, dort wo der Mensch lebt und arbeitet.‘

Das brachte noch eine Vorstellung von Demokratie zum Ausdruck, wie sie sich nur auf der Grundlage sozialistischer Produktions- und Eigentumsverhältnisse entwickeln kann. Und eine Vorstellung von Offenheit, die nicht den bürgerlichen Parlamentarismus zum Vorbild hat, sondern auf eine breite gesellschaftliche Debatte abzielt, die Fehlentwicklungen aufdeckt, die Untertanenmentalität zurückdrängt, Formen der Volkskontrolle aktiviert und so das Krea-tiv-potential der Basisschichten freisetzt. Darin bestand die Philosophie der frühen Perestroika, die sich in der Formel: ‘Mehr Demokratie, mehr Sozialismus‘ ausdrückte.”

An dieser Stelle müssen Pirker allerdings Bedenken gekommen sein, ob er mit dieser Lob-preisung des Gorbatschow zum sozialistischen Musterdemokraten nicht doch dem Leser etwas zuviel zugemutet hat, denn er relativiert sie mit dem nächsten Satz: “So hatte es zumindest den Anschein.”

Nachdem Pirker uns vorgeführt hat, dass Gorbatschow eigentlich auf dem richtigen Wege zur wirklichen sozialistischen Demokratie war, kommt er nicht umhin, zu erklären, weshalb er dennoch “scheiterte”.

Dafür führt er persönliche Eigenschaften Gorbatschows an: “Seine geringe Volksverbundenheit und seine soziale Arroganz.” Sie seien der Grund dafür gewesen, dass er “nie zu großer Po-pularität gelangt” sei – was wir für die Jahre 1985 bis 1987 ganz anders in Erinnerung haben! – , und das habe auch “die Grundlage für den Aufstieg seines größten Rivalen Boris Nikolajewitsch Jelzin” gelegt.

Auch das ist eine erstaunliche Fehleinschätzung: Wo Pirker nur Rivalität sieht, herrschte in den ersten Jahren zwischen Gorbatschow und Jelzin über das Ziel völliges Einvernehmen und eine vereinbarte Arbeitsteilung, deren Inhalt ich im Punkt IV der “Zwiebel” geschildert habe: Gorbatschow spielt die Rolle des Verteidigers des richtigen Mittel-Kurses gegen die linke und rechte Opposition, Jelzin spielte die Rolle eines oppositionellen Drängers in die Richtung viel weiter gehender Reformen, war damit aber nur der Wegbereiter auf dem Wege zum gemein-samen Ziel beider – der Restauration des Kapitalismus in der Sowjetunion.

Das aber war auf direktem Wege, ohne Verschleierung durch vorgespielte Richtungskämpfe, nicht zu erreichen.

Zum Konkurrenzkampf zwischen Gorbatschow und Jelzin kam es erst und konnte es erst kommen, nach dem das Ziel schon so gut wie erreicht war.

Einen weiteren Grund für das “Scheitern” Gorbatschows hat Pirker darin “erkannt”, dass Gorbatschow zu dumm war, um die Ziele des Imperialismus zu erkennen. Er entdeckte bei Gorbatschow eine “Verkennung des grundsätzlich aggressiven Charakters des Imperialismus”. Ein Zeugnis dieses “Verkennens” ist für Pirker die “Kernthese des Neuen Denkens” von der “Priorität allgemein-menschlicher gegenüber Klasseninteressen.”

Sollte es Pirker nicht zu denken geben, dass diese “Kernthese des neuen Denkens” – allerdings noch in Keimform – schon von Chruschtschow angesprochen wurde? Der ließ sich auf dem XXI. Parteitag der KPdSU (1959) nämlich schon so vernehmen: “Wenn sich die amerikanischen Politiker und Militärs von allgemein-menschlichen Überlegungen leiten ließen und nicht von egoistischen Absichten, wäre das für alle besser.” (Zitiert mit Quellenangabe in der “Tauben-fußchronik, Bd. II, S.235) Der gleiche Chruschtschow hat ja dann bei seinem Besuch des USA-Präsidenten Eisenhower (1959) entdeckt, dass der wirklich die friedliche Koexistenz mit der Welt des Sozialismus anerkannt habe! Die “Verkennung des grundsätzlich aggressiven Charakters des Imperialismus” ist also schon bei Gorbatschows Vorläufer Chruschtschow stark ausgeprägt – was Pirker allerdings entgangen zu sein scheint.

Seine Studien zum XX. und XXVII. Parteitag der KPdSU haben offenbar nicht ausgereicht, ihm die Erkenntnis zu vermitteln, dass die ideologische Leitlinie dieser Parteitage der moderne Revisionismus war, und dass zu einem der Hauptmerkmale dieses Revisionismus die Ersetzung des Kampfes gegen den Imperialismus durch die Versöhnung und Zusammenarbeit mit diesem gehört.

Von einer solchen Erkenntnis scheint Pirker weit entfernt; auf jeden Fall aber will er offenbar seine Leser von einer solchen Erkenntnis fernhalten, indem er das Bild eines Gorbatschow malt, der ziemlich konzeptlos war und sich von den Ereignissen treiben ließ, der aber auf keinen Fall bewusst darauf hingearbeitet hat, das Ende der Sowjetmacht herbeizuführen:

“Je mehr die Perestroika in der Praxis auf der Stelle trat, desto radikaler wurde die Theorie der Perestroika. Sie schien die Verhältnisse von links außen umwerfen zu wollen. ‘Dem Volke die Macht, den Arbeitern die Fabriken, den Bauern das Land.‘, deklarierte das Machtzentrum um den Generalsekretär. Das verhieß mehr und nicht weniger Sozialismus. Eine über die Verstaatlichung der Produktionsmittel hinausgehende reale Vergesellschaftung war angesagt. Es wird wohl immer ein Geheimnis bleiben, von welchen Ideen der Führungsstab der Perest-roika damals wirklich bewegt wurde”.

Hätte Pirker die Rede Gorbatschows vor Vertretern der Massenmedien vom 29. März 1989 gründlich gelesen und als Marxist analysiert, dann hätte er daraus ersehen können, dass Gor-batschow nicht nur sehr genau wusste, wohin er wollte, sondern es sogar – wenn auch nicht direkt und unverhüllt – ankündigte: zur Wiedereinführung des Privateigentums an Produkti-onsmitteln! (S. dazu Punkt IV ).

Aber schon vor dieser Rede war – worauf Pirker in dem letzten Abschnitt seines Artikels in der j.w. vom 28. 2. sogar unter der Überschrift “Bereichert Euch”!, ausdrücklich hinweist – im Dezember 1986 ein “Gesetz über individuelle Erwerbstätigkeit” und ein zweites Gesetz, das “Gesetz über die Genossenschaften”, verabschiedet worden, Gesetze, die Pirker erstaunli-cherweise so kommentiert: “Schwer zu sagen, ob es sich dabei um theoretische Konfusion handelte oder ob bereits die Absicht dahintersteckte, das Gesellschaftseigentum zu zersetzen.”

Woher bloß solche Zweifel, hat doch Gorbatschow für sie mit seiner klaren Aussage sowohl im Spiegel wie in seinem Ankara-Vortrag keinen Raum gelassen? O-Ton Gorbatschow im Spie-gel-Interview 1993 auf die Frage, ob er noch Kommunist sei: “Wenn Sie meine Aussagen nehmen, dann wird Ihnen klar, dass meine politischen Sympathien der Sozialdemokratie gehören und der Idee von einem Sozialstaat nach der Art der Bundesrepublik Deutschland.”

Und Gorbatschow in Ankara 1999: “Als ich den Westen persönlich kennengelernt hatte, war meine Entscheidung unumkehrbar. Ich musste die gesamte Führung der KPdSU und der UdSSR entfernen. Ich mußte auch die Führung in allen sozialistischen Staaten beseitigen. Mein Ideal war der Weg der sozialdemokratischen Parteien.”

Hätte Pirker nicht allen Grund, Gorbatschow dankbar dafür zu sein, dass er ihn aller Zweifel über seine, Gorbatschows, Ziele und Motive enthoben hat? Aber nein! Er möchte offenbar an seinen Zweifeln festhalten, und er möchte darüber hinaus, dass seine Leser diese teilen: “Man sollte”, schreibt er, “Michael Sergejewitsch vor seiner Selbstverleumdung, gegen den Sozia-lismus konspiriert zu haben, in Schutz nehmen”.

Wieso denn das? Dazu Pirker: Gorbatschow “dürfte damals noch überhaupt keinen Plan gehabt haben. Als das Scheitern des sozialistischen Erneuerungsprojekts absehbar war, ließ er die Dinge laufen, wie sie liefen.”

Kommunisten, wie z.B. Rolf Vellay, bedurften keiner Bekenntnisse Gorbatschows, wie die zitierten, um in ihm einen bewußten Feind des Sozialismus zu erkennen. Auf der sog. Perest-roika-Konferenz des Frankfurter IMSF der DKP im Jahre 1987 erklärte Vellay hellsichtig: “Gorbatschow als Generalsekretär – das ist die Konterrevolution an der Spitze der KPdSU! Gorbatschow als Präsident der UdSSR – das ist das Ende des Sozialismus in der Sowjetunion! ‚Neues Denken’ – das ist die Paralyse des revolutionären Gehalts der kommunistischen Weltbewegung.” (Rolf Vellay, AusgewählteAufsätze, Briefe und Vorträge, Heft 83, Berlin, Mai 2002 der Schriftenreihe für marxistisch-leninistische Bildung der KPD.)

Wie ist es zu erklären, dass sich ein Werner Pirker, den die Leser der “Jungen Welt” doch über Jahre hinweg als eine scharfsichtigen Analytiker imperialistischer Machenschaften kennenge-lernt haben, sich in den Fällen Chruschtschow und Gorbatschow mit dem Erkennen der Wahrheit nicht nur schwer tut, sondern die offen zutage liegende Wahrheit als nicht vorhanden erklärt? Die Antwort darauf ist einfach genug: Pirker “weiß” doch schon längst und hat es auch uns doch gleich am Anfang des Artikels wissen lassen: “Die KPdSU ist nicht dem Ansturm feindlicher Kräfte erlegen, sondern ist an sich selbst zugrunde gegangen.”

Wenn dem Tatsachen entgegenstehen – umso schlimmer für die Tatsachen! Da die KPdSU – nach Pirkers Entscheidung – nicht zugrunde gerichtet wurde, sondern an sich selbst zugrunde ging, können Gorbatschows Bekenntnisse nur Erfindungen sein, bestenfalls eine “Selbstver-leumdung”, vor der man ihn schützen sollte….

Pirkers merkwüriges Augen-Verschließen vor längst erwiesenen Tatsachen hat seinen Grund darin, dass für ihn wie für alle Anti-Leninisten vor ihm – von Kautsky, über Trotzki und Tito bis zu Gysi, Brie und Bisky – das von Lenin begründete und von Stalin gefestigte “Sowjetsystem”, das “sowjetische Modell”, das “Leninsche Partei- und Machtmodell”, “der Staatssozialismus”, “das bürokratische Kommandosystem” – von allem Anfang an den Todeskeim in sich trug und irgendwann einmal unbedingt scheitern bzw. “sich selbst zerstören” musste. In dieser Auf-fassung befindet er sich in einer verblüffenden Übereinstimmung mit Robert Steigerwald. Steigerwald sagt ähnlich wie Pirker: “Hauptursache des historischen Niedergangs ist also ein Organisationstypus….Die Gorbatschow-Gruppe war mit dieser Sackgassen-Konstellation konfrontiert. Heute brüsten sich ihre wichtigsten Vertreter dessen, bewußt und mit Anleihen bei der Sozialdemokratie den Weg der Zerstörung der Sowjetunion eingeschlagen zu haben. Ich halte sogar das noch für Schwindel, den sie erfinden, um ihr Fiasko als ihr Verdienst hinzustellen und sich im Westen lieb Kind zu machen.” (Robert Steigerwald, Kommunistische Stand- und Streitpunkte, GNN Verlag , Schkeuditz, 2002, S.34 f.)

Die Konsequenz solcher Auffassungen besteht in der Schlußfolgerung: von diesem gewesenen Sozialismus-Modell gibt es nichts zu lernen, außer – wie man es nicht machen darf! Die schlimmen Folgen einer solchen Auffassung sind unter anderem am Schicksal der französischen und österreichischen KP und am Programm-Entwurf der DKP zu studieren.

Wir fragten in der Überschrift: Warum dieser Rückgriff auf die “Zwiebel Gorbatschow?” Die Antwort ist: Wenn die einzige konsequent antiimperialistische Tageszeitung Deutschlands und einer ihrer zu recht geschätztesten Mitarbeiter so deutlich erkennen lassen, dass sie auf dem Gebiet historisch-materialistischer Analyse geschichtlicher Tatsachen Hilfestellung benötigen, dann sollte jeder, der dazu etwas beitragen kann, sie ihnen und ihren Lesern nicht vorenthalten.

Geschrieben in Berlin am 15. März 2006, erschienen in “offensiv – Zeitschrift für Frieden und Sozialismus” 4/06 (März – April 2006), S. 36-40