Zur Niederlagenanalyse – Replik auf Fred Müller (Mai 1999)

Kurt Gossweiler

ZUR NIEDERLAGENANALYSE –
REPLIK AUF FRED MÜLLER

„Man darf nicht vergessen, dass man zugrunde gehen kann unter
Verhältnissen, wo die Schwierigkeiten zwar groß sind, der Untergang aber nicht im allergeringsten zwangsläufig ist.“ (Lenin, Werke Bd. 33, S. 194)

Mit großer Aufmerksamkeit habe ich Fred Müllers „Erben des Roten Oktober“, die sich daran anschließende Diskussion und seine resümierenden Bemerkungen in den Heften von ‚Offensiv‘ verfolgt.

Den meisten Ausführungen Fred Müllers in diesen Heften kann ich mit großer Sympathie zustimmen. Für ganz richtig und wichtig halte ich seine Feststellung in der „Würdigung“: „Dieses Problem der Bestimmung der Hauptursache des Niedergangs des Sozialismus ist das wichtigste für die Gegenwart und für die Perspektive der menschlichen Gesellschaft.“ (S. 48) Weil das voll zutrifft, deshalb halte ich aber das Wort „Abschluss der Debatte “ in der Über-schrift seines Bilanz ziehenden Artikels für fehl am Platze; denn so sehr Fred Müller von der Richtigkeit seiner Antwort auf diese Frage überzeugt sein mag – dass er mit seiner Antwort einen Schlussstrich unter die Debatte zu dieser Frage gezogen haben könnte, das kann und wird er nicht erwarten. Zumal seine in diesem Bilanz-Artikel gegebene Kurzfassung seiner Antwort für nicht wenige ebenso wenig überzeugend sein dürfte wie für mich. Im Folgenden möchte ich begründen, warum seine Argumentation meines Erachtens noch nicht stichhaltig ist.

Fred Müller schreibt: „Die konkrete Frage lautet: welches waren die Ursachen des Nieder-ganges“ – ich ergänze: und der Niederlage – der sozialistischen Staatengemeinschaft? War er objektiv bedingt oder hing er von subjektiven Ursachen ab und war damit vermeidbar?“ (S. 44) Fred Müller bezeichnet als die beiden „unterschiedlichen Grundpositionen“ in dieser Frage erstens jene, welche die Hauptursache in vermeidbaren subjektiven Fehlhaltungen und Fehl-handlungen sieht und die folglich den Niedergang und die Niederlage für vermeidbar hält, zweitens jene, der er, wie er ausdrücklich vermerkt, den Vorrang gibt, und die die Hauptursache in den objektiven Bedingungen sieht und deshalb den Niedergang für unvermeidbar hält. (S. 45)

Mein erster Einwand gilt bereits dieser „Entweder-Oder“-Fragestellung: „Entweder objektive Ursachen“, und dann: unvermeidbarer Niedergang, oder „subjektive Ursachen“, und dann: vermeidbarer Niedergang. Es ist dies eine mechanische Gegenüberstellung, welche die Dialektik der Wirklichkeit, nämlich die ständige Wechselwirkung von objektiven Bedingungen auf subjektive Handlungen und deren verändernde Rückwirkung auf die objektiven Bedingungen außer Acht lässt. Außer Acht lässt Fred Müller aber vor allem auch solche historischen Tatsachen und Entwicklungen, deren Berücksichtigung seiner Ursachenerklärung die Grundlage entziehen.

Worin nun sieht Fred Müller die objektiven Bedingungen, die den Niedergang und die Nie-derlage unvermeidlich machten? Nimmt man alles, was er an verschiedenen Stellen dazu ausführt, zusammen, dann läuft das auf das Folgende hinaus: Das internationale Kräftever-hältnis hat den Sieg der Oktoberrevolution zugelassen, dieser hätte aber nur endgültig gefestigt werden können, „wenn er zum Ausgangspunkt oder Bestandteil der Weltrevolution“ geworden wäre. (S. 48) Da diese ausgeblieben sei und da die kapitalistischen Großmächte „in der Zeit , in der die Sowjetunion auf wichtigen Gebieten Rückstände aufholte, in der Entwicklung von Wissenschaft und Technik und deren Anwendung in der Produktion nicht stehen blieben“, und da außerdem im Zweiten Weltkrieg in den USA „kein Gebäude durch Kriegseinwirkung zer-stört wurde“ und sie „ihr wissenschaftliches Potential zur Erhöhung der Wirtschaftskraft ein-setzen konnte“, während im Gegensatz dazu die Sowjetunion „Jahre brauchte, um erst das Vorkriegsniveau zu erreichen“ (S. 46), blieb ein so großes Kräfteübergewicht des Imperialismus erhalten, dass der Niedergang des Sozialismus und der Sieg des Imperialismus über ihn nicht vermeidbar waren.

Aus dieser Feststellung ergeben sich nach Fred Müller die folgenden „entscheidenden Schlussfolgerungen“: Bei einem neuen Anlauf zur Errichtung der sozialistischen Ordnung sei es „nicht nur erforderlich, die … begangenen Fehler und Entartungen zu vermeiden, sondern über ein solches Kräftepotential zu verfügen, das nicht nur grundsätzlich gesellschaftlich, sondern auch konkret kräftemäßig, materiell ökonomisch und damit politisch überlegen ist.“ (S. 47/48) Das ist eine sehr merkwürdige Schlussfolgerung, bedeutet sie doch letzten Endes, dass man in einer revolutionären Situation nur mit der Garantie eines Kräfteübergewichts den Kampf um die Eroberung der Macht aufnehmen soll. Das aber kann, wie Fred Müller klar ist, nicht die richtige Schlussfolgerung sein, deshalb fügt er gleich an: „Die Entscheidung kann nur durch die internationale solidarische Kampfaktion der revolutionären Kräfte zugunsten des Sozialismus getroffen werden.“

Nun ist durch diese Hinzufügung das Dilemma nicht behoben: Ob es zu solchen solidarischen Kampfaktionen im internationalen Maßstab kommen wird, kann niemand voraussagen – das stellt sich erst hinterher heraus. Welche Handlungsanleitung – und Schlussfolgerungen sollen doch eine Handlungsanleitung sein! – ist dann aber die Feststellung, für einen neuen Anlauf sei ein Kräfteübergewicht erforderlich? Keine, es sei denn die, dass man ohne Garantie eines durch die internationale solidarische Kampfaktion gesicherten Kräfteübergewichts nicht zur sozia-listischen Revolution schreiten solle. Das kann Fred Müller bestimmt nicht gesagt haben wollen – aber es ist nun einmal der Kerngehalt seiner „entscheidenden Schlussfolgerungen“.

Es kommt aber leider noch schlimmer. An den Satz über die Notwendigkeit einer internatio-nalen solidarischen Kampfaktion der revolutionären Kräfte zugunsten des Sozialismus fügt er an: „Weil sie ab der russischen Revolution 1917 in Russland nicht vorhanden war und danach nicht hergestellt werden konnte, war der Niedergang des Sozialismus nicht vermeidbar.“(S. 48) Wie denn? Hat es da nicht eine Novemberrevolution 1918 in Deutschland gegeben, die es Sowjetrussland möglich machte, die Fesseln des Brester Diktats abzuwerfen? Hat es da nicht auch eine revolutionäre Erhebung der ungarischen Arbeiterklasse gegeben, die 1919 sogar zur Bildung einer ungarischen Räterepublik geführt hat? Und ist die Intervention der 14 Mächte, deren Zusammenspiel mit der inneren Konterrevolution die Sowjetmacht zeitweilig auf ein kleines Gebiet mit Moskau als Zentrum einschnürte, nicht auch daran gescheitert, dass sich eine große, weltweite internationale Solidaritätsbewegung für die Sowjetmacht entfaltete? Stimmt es etwa nicht, was in der „Geschichte der KPdSU“ – dem zu Unrecht viel geschmähten „Kurzen Lehrgang“ – zu lesen ist: „Die Rote Armee hat darum gesiegt, weil das Sowjetland in seinem Kampf mit der weißgardistischen Konterrevolution und der ausländischen Intervention nicht allein stand, weil der Kampf der Sowjetmacht und ihre Erfolge die Sympathien der Proletarier der ganzen Welt hervorriefen und ihre Unterstützung fanden. … Die Arbeiter Englands, Frankreichs und anderer an der Intervention beteiligter Länder organisierten Streiks, weigerten sich, Kriegsmaterial für die Intervention und weißgardistischen Generäle zu verladen und schufen Aktionskomitees unter der Losung „Hände weg von Sowjetrussland!“?

Und hat die Sowjetunion im Zweiten Weltkrieg in ihrem heroischen Kampf gegen den fa-schistischen Todfeind aller Völker nicht die weltweite Unterstützung der Völker erfahren, war es etwa nicht die gewaltige Sympathie, die die Sowjetunion bei den Völkern der Staaten der Anti-Hitler-Koalition besaß, die es den imperialistischen Staatslenkern vom Schlage eines Churchill unmöglich machten, ihre Pläne eines hinter dem Rücken der Sowjetunion abzu-schließenden Sonderfriedens mit Nazi-Deutschland in die Tat umzusetzen?

Wie verträgt sich mit diesen allgemein bekannten Tatsachen die Behauptung Fred Müllers, es sei ab der russischen Revolution 1917 keine internationale solidarische Kampfaktion der re-volutionären Kräfte zugunsten des Sozialismus vorhanden gewesen?

Weiter. In Fred Müllers Argumentation zur Begründung seiner These von der Unvermeidbarkeit der Niederlage spielt eine Hauptrolle der Hinweis auf das angebliche Ausbleiben der Weltrevolution. „Eines meiner Hauptanliegen“, schreibt er, „bestand darin, die Auffassungen von Marx, Lenin und anderen zu unterstützen, dass der Sozialismus den endgültigen Sieg nur als Auslöser oder Bestandteil der Weltrevolution erringen kann.“ (S. 49)

Zweierlei möchte ich dazu bemerken:

Erstens: Zu den „anderen“ neben Marx und Lenin gehört auch einer, den Fred Müller dabei wohl kaum gemeint haben dürfte – Lenins Nachfolger Stalin. In seiner Arbeit „Zu den Fragen des Leninismus“ schrieb er in dem Abschnitt, in dem er die Leninsche These von der Möglichkeit des Sieges des Sozialismus in einem Lande, nämlich Russlands, begründete, auch dies:

„Was bedeutet die Unmöglichkeit des vollen, endgültigen Sieges des Sozialismus in einem Lande ohne den Sieg der Revolution in anderen Ländern? Das bedeutet die Unmöglichkeit einer vollständigen Garantie gegen die Intervention und folglich auch gegen die Restauration der bürgerlichen Ordnung, wenn die Revolution nicht wenigstens in einer Reihe von Ländern gesiegt hat. Die Verneinung dieses unbestreitbaren Leitsatzes bedeutet Abkehr vom Interna-tionalismus, Abkehr vom Leninismus.“ (Stalin, Werke Bd. 8, Berlin 1952, S. 59)

Zweitens: Wie steht es um die Behauptung von der Nichterfüllung von Lenins Erwartung über den Fortgang der Weltrevolution? Um die Berechtigung dieser Feststellung begründen zu können, spitzt Fred Müller diese Erwartung Lenins auf die „Ausdehnung der Weltrevolution auf hoch industrialisierte Länder“ (S. 45) zu; das ist aber eine Eingrenzung, über die sich Lenin angesichts der tatsächlichen Fortschritte der Weltrevolution – des weltrevolutionären Prozesses, wie wir später formulierten -, bis zum Jahre 1975 sicherlich sehr verwundert hätte. Verge-genwärtigen wir uns noch einmal die wichtigsten Schritte dieses Fortschreitens:

1945 bis 1948/49: Entstehen und Entwicklung der volksdemokratischen Staaten in Europa zu sozialistischen Staaten von der Oder – ab 1952 von der Elbe – bis zur Westgrenze der Sowjet-union, darunter die hoch industrialisierten Länder Tschechoslowakei und DDR. Dem Gebiet nach ist schon der größere Teil Europas auf der politischen Landkarte rot gezeichnet, nach der Bevölkerungszahl leben etwa zwei Fünftel der Europäer in sozialistischen Ländern.

1949: Das volkreichste Land der Erde, China, wird sozialistisch, und zwar, anders als die eu-ropäischen Bundesgenossen der Sowjetunion, völlig aus der Kraft der eigenen Revolution. Neben China entstehen im Fernen Osten noch Nordkorea und Nordvietnam als sozialistische Staaten.

1959: Sieg der kubanischen Volksrevolution, Kuba wird sozialistisch.

1974/75: Sieg der antikolonialen Volksrevolution in Angola und Mozambique über die Kolo-nialmacht Portugal, in dem seinerseits das Volk in der Nelkenrevolution die faschistische Caetano-Diktatur stürzt. Wie Angola und Mozambique beschreiten auch Äthiopien und der Südjemen den Weg einer sozialistischen Orientierung.

1975: Sieg des kleinen Vietnam über die Supermacht Nummer Eins. Ganz Vietnam und Kambodscha und Laos sind zum sozialistischen Lager gehörig.

Bis zum Jahre 1975 war der revolutionäre Weltprozess so weit vorangeschritten, dass der So-zialismus auf allen Erdteilen außer Australien Fuß gefasst hatte und bereits über einem Drittel des Erdballes die rote Fahne aufgepflanzt war. Diese sozialistische Welt war durch eine In-tervention nicht mehr zu gefährden; von allem anderen abgesehen: allein das Bündnis Sow-jetunion-Volkschina stellte eine unbezwingbare sozialistische Bastion dar, waren doch beide Atommächte und bildeten zusammen so etwas wie einen ganzen eigenen Kontinent!

Die Ausstrahlung der chinesischen Revolution war vor allem Dank der Befreiung der Bau-ernschaft durch die Agrarrevolution auf Chinas Nachbarländer ungeheuer groß und stärkte den Einfluss der kommunistischen Parteien dieser Länder, besonders Indiens, so sehr, dass die KP Indiens in einigen Teilstaaten zur stärksten Partei und in einigen, wie in Kerala, sogar zur Re-gierungspartei wurde. Auch Indien, nach China das bevölkerungsreichste Land, ging mit der Revolution schwanger.

Das alles zeigt: Der weltrevolutionäre Prozess hat die Erwartungen von Marx, Engels und Lenin nicht enttäuscht, sondern als richtig bestätigt. Der Gang der Weltrevolution – nämlich von der Peripherie des imperialistischen Systems ausgehend – entsprach ganz den leninschen Erkenntnissen über den Zusammenhang von Imperialismus und Opportunismus und seiner Weiterentwicklung der Marxschen Revolutionstheorie mit der These, dass die Kette des Im-perialismus nicht an deren stärksten, sondern an ihren schwächsten Gliedern zuerst zerreißen werde.

Weiter. Nochmals zu Fred Müllers Ansicht, der Niedergang des Sozialismus sei wegen des Kräfteübergewichts des Imperialismus nicht vermeidbar gewesen.

Frage: Wann war das Kräfteverhältnis Imperialismus – Sozialismus ungünstiger – 1918/1920, als die Sowjetmacht im Feuerring der Intervention und der Konterrevolution zeitweilig nur noch auf einen winzigen Bruchteil Russlands um Moskau und Petrograd zurückgedrängt war, oder 1985, als die Sowjetunion noch immer die atombewaffnete Weltmacht Nr. II war und Gorbatschow verkündete, am Ende des Jahrhunderts werde die Sowjetunion an der Spitze der Weltzivilisation stehen, und alle Bewunderer Gorbatschows nicht den leisesten Zweifel daran hegten, dass die Sowjetunion zu diesem Riesensprung fähig wäre?

Weitere Frage: Wenn die Niederlage der Sowjetmacht bei dem viel ungünstigeren Kräftever-hältnis 1918/1920 nicht unvermeidbar war – warum soll die Niederlage dann 1985 unvermeidbar gewesen sein?

Andersherum gefragt: Warum siegte die Sowjetmacht bei dem für sie denkbar ungünstigsten Kräfteverhältnis über den Imperialismus 1918/1920, und warum begann trotz des viel günsti-geren Kräfteverhältnisses nach der höchsten Machtentfaltung der Sowjetunion im und nach dem Sieg über den Faschismus in den nachfolgenden Jahrzehnten ein immer weiter fort-schreitender Niedergang der Sowjetmacht bis zu ihrem progressiven Verfall ab 1985?

Erste Antwort: Der Gang der Geschichte beweist anhand dieser Gegenüberstellung, dass das „objektiv gegebene Kräfteverhältnis“ entgegen der Ansicht von Fred Müller den Ausschlag für den Niedergang nicht gegeben haben kann. Die wirkliche Ursache ist nur zu finden bei Be-rücksichtigung der ja seit Marx und Engels aufgedeckten Tatsache, dass auch die gesell-schaftliche Entwicklung objektiven Gesetzmäßigkeiten unterliegt und dass der Sozialismus nur dann erfolgreich aufgebaut werden kann, wenn die führende Klasse bzw. ihre Partei diese Gesetzmäßigkeiten kennt und sich in ihrer Politik von ihnen leiten lässt. In dieser Erkenntnis ist auch enthalten: Eine richtige, wissenschaftlich begründete Politik kann selbst bei sehr un-günstigen objektiven Bedingungen wie einem äußerst ungünstigen Kräfteverhältnis einen Sieg über den Imperialismus herbeiführen; eine falsche, von den Leitsätzen der wissenschaftlichen Erkenntnis über die Erfordernisse des sozialistischen Aufbaus abweichende Politik muss selbst bei günstigsten objektiven Bedingungen zum Niedergang und zum Scheitern führen.

Daraus folgt: Der Aufstieg der Sowjetmacht selbst unter den ungünstigsten objektiven Be-dingungen der Jahre 1917 bis 1945 ist ein untrüglicher und unwiderlegbarer Beweis dafür, dass die Politik der Partei- und Staatsführung in diesen Jahrzehnten in der Grundlinie den Erfor-dernissen der gesellschaftlichen Entwicklungsgesetze entsprach, also in der Grundlinie richtig war.

Daraus folgt ferner: Der Niedergang und Untergang der Sowjetmacht trotz der außerordentlich günstigen objektiven Bedingungen nach dem Sieg über den Faschismus und der Herausbildung eines sozialistischen Weltsystems in den Jahrzehnten nach 1955 ist ein ebenso untrüglicher und unwiderlegbarer Beweis für das Abirren der Führung auf einen falschen, die Gesetzmäßigkeiten und Erfordernisse eines erfolgreichen sozialistischen Aufbaus missachtenden Weg.

Welcher Art diese Abirrungen waren und worin sie konkret bestanden, darüber habe ich schon so oft geschrieben, dass ich mich hier nicht wiederholen will, vielmehr einen anderen Zeugen zu Wort kommen lasse, nämlich Ludo Martens, Vorsitzender der Partei der Arbeit Belgiens, mit Auszügen aus seinem Buch „Die UdSSR und die samtene Konterrevolution“ (EPO-Verlag, Berchem, Belgien, 1993). Ludo Martens zitiert zunächst aus einem Bericht der „Financial Times“ vom 20. November 1989 über eine Konferenz in der Sowjetunion zur ökonomischen Zukunft des Landes. Auf dieser Konferenz ergriff nach dem Referat des stellvertretenden Ministerpräsidenten Albatin ein Arbeiter das Wort und erklärte: „Alles geht nicht mehr richtig rund in der Sowjetunion, seit Nikita Chrustschow Elemente des Kapitalismus in den Sozia-lismus eingeführt hat. Man kann doch diese Systeme nicht miteinander vermischen. Es muss zu den 50er Jahren zurückgekehrt werden.“ (Martens, S. 136)

An diesen Bericht der „Financial Times“ schließt Martens folgende Betrachtung an: „Um zu begreifen, was gegenwärtig (Januar 1990, K.G.) in der UdSSR geschieht, muss hier wohl auf vier Hauptthesen eingegangen werden, die Nikita Chrustschow vor 30 Jahren verkündet hat.

Erste These: In der Sowjetunion gibt es keine Macht der Arbeiterklasse mehr, der Arbeiterstaat wird durch den Staat des gesamten Volkes ersetzt. Diese These führte zur Einstellung des Kampfes gegen die vom Imperialismus beeinflussten bürgerlichen und reak-tionären Strömungen…

Zweite These: Chrustschow verkündete 1962, die Sowjetunion wird im Jahre 1980 den Kommunismus erreichen und zu diesem Zeitpunkt die Vereinigten Staaten von Amerika überholt haben. … Also, die Sowjetunion müsste heute mitten im Kommu-nismus, im Vollbesitz des Glücks leben, Überfluss für alle, und zwar schon seit 10 Jahren! In Wirklichkeit haben solche Versprechungen vom künftigen Paradies die noch stark mit der Idee der Revolution und des Sozialismus verbundenen Massen eingeschläfert und die Machtstellung des Technokaten und Bürokraten gefestigt.

Dritte These Chrustschows: Er erklärt, dass der Kapitalismus auf der ganzen Welt zusam-menbricht, während der Sozialismus unaufhaltsam dem Sieg entgegen schreitet. Die glänzenden Fortschritte der Sowjetunion ziehen die Arbeiter der ganzen Welt in ihren Bann, der ge-schwächte Kapitalismus hat praktisch keine Widerstandskraft mehr. Deshalb ist es möglich geworden, die Macht in Europa und der übrigen Welt auf parlamentarischem Wege friedlich zu erringen. Daraus erwächst die Möglichkeit “ Martens kommentiert diese Ausführungen so: „Diese… Anschauungen, umhüllt vom Gewande des Antistalinismus, bedeuteten eine völlige Änderung der politischen Richtung.“ Martens fährt fort:

„Der vierte Punkt betrifft die Haltung Chrustschows den Vereinigten Staaten gegenüber – die imperialistische Supermacht wurde bis dahin als der Weltgendarm Nr. 1 betrachtet, der sich überall auf den fünf Kontinenten einmischt und Aggressionen verübt. Und plötzlich erklärte Chrustschow: Chrustschow erklärte dies gerade zu einem Zeitpunkt, da die meisten Völker der Dritten Welt, ob in Asien, Afrika oder Lateinamerika, einen energischen Kampf führten gegen den amerikanischen Imperialismus, der ihnen eine der terroristischsten Diktaturen des Neokolonialismus aufgezwungen hatte. Man wird leicht verstehen, dass diese Haltung des Staatsoberhauptes der ersten sozialistischen Macht nichts gemeinsam hatte mit der stets von den Kommunisten verteidigten friedlichen Koexistenz.“

So weit Ludo Martens zu vier markanten Abweichungen der Politik der Chrustschow-Führung vom marxistisch-leninistischen Wege, Abweichungen, von denen jede einzelne schon für sich genommen genügt hätte, die Sowjetunion und die kommunistische Bewegung auf den Weg des Niederganges und des schließlichen Zusammenbruchs zu drängen. Aber diese vier von Martens angeführten Punkte stellen nur eine kleine Auswahl von einer Vielzahl offenkundiger Ab-weichungen vom marxistisch-leninistischen Wege dar, die nun doch durch einige weitere Beispiele ergänzt werden soll:

Ergänzung 1: Die Verfälschung der marxistisch-leninistischen Politik der friedlichen Koexistenz.

Vor Chrustschow war für alle Kommunisten die Politik der friedliche Koexistenz eine beson-dere Form des Klassenkampfes gegen den Imperialismus, darauf gerichtet, diesen Kampf so lange wie möglich im Rahmen einer unkriegerischen Auseinandersetzung zu halten. Die hauptsächlichen Mittel dieser Politik seitens der sozialistischen Macht waren erstens die eigene militärische Stärke, zweitens das Angebot beiderseits vorteilhafter Handels- und Wirtschafts-beziehungen und drittens die Ausnutzung und wo mögliche Vertiefung der dem Kapitalismus immanenten innerimperialistischen Widersprüche und Gegensätze – wie z.B. beim Abschluss des Brester Friedens, des Rapallo-Vertrages und des deutsch-sowjetischen Nichtangriffsver-trages von 1939 -, bei Wahrung und Festigung der eigenen, durch Beharren auf dem einheit-lichen proletarischen Klasseninteresse gegebenen monolithischen Willens- und Aktionseinheit. Die Politik der friedlichen Koexistenz war also keineswegs auf die Verewigung des Nebenei-nander von Sozialismus und Imperialismus, sondern auf die Überwindung des Imperialismus mit den geringst möglichen Opfern gerichtet. Der Übergang zur Verfälschung der Politik der friedlichen Koexistenz aus einer Politik des Kampfes zur Überwindung des Imperialismus zu einer Politik der Versöhnung und der Freundschaft mit dem Imperialismus begann nicht mit Gorbatschow und Schewardnadse, sondern – wie Ludo Martens nachweist – bereits mit Chrustschow auf dem XX. Parteitag.

Ergänzung 2: Dämpfung des antiimperialistischen Kampfes und des Kampfes um Sozialismus.

Weiter vorn erwähnte ich bereits, dass der Sieg der chinesischen Revolution starke revolutio-nierende Auswirkungen auf das Nachbarland Indien hatte. Im Jahre 1955 nun unternahm Chrustschow und in seiner Begleitung Bulganin, damals noch Vorsitzender des Ministerrats der UdSSR, eine Reise nach Indien, Afghanistan und Birma. Über diese Reise und die Auftritte Chrustschows in Indien habe ich im November 1956 in meinem politischen Tagebuch folgende Eintragungen gemacht:

„November-Dezember 1955: Bulganin und Chrustschow in Indien. Der neue außenpolitische Kurs Chrustschows feiert Triumphe. … Dieser Besuch hat eine gewaltige positive Seite: er hat die Autorität der SU gewaltig gehoben, den Hass gegen die Kolonialmächte vertieft, der ge-samten antikolonialistischen Befreiungsbewegung neue Impulse vermittelt. Er hat aber auch eine negative Seite, die allerdings gegenwärtig noch untergeordnet ist den positiven Ergeb-nissen: Er hat gleichzeitig die Autorität, das Ansehen und Prestige Nehrus gewaltig gehoben in den Augen der indischen Massen, was ihm natürlich den Kampf gegen die KP Indiens er-leichtert, die es zur Zeit sehr schwer hat. Denn sie kann Nehrus Politik im Innern nicht vor-behaltlos unterstützen, sondern muss sie dort bekämpfen, wo sie gegen die Interessen der Massen gerichtet ist. Dieser Kampf ist naturgemäß durch die Demonstration herzlichen Ein-vernehmens und enger Freundschaft der sowjetischen Genossen zu Nehru nicht leichter ge-worden. Dies um so weniger, als nun auch Chrustschow eine Erklärung abgab, die Nehru er-laubt, seine kommunistischen Kritiker mit einem Chrustschow-Zitat zu kontern: Mir scheint, dass hier aus taktischen Erwägungen heraus bereits eine Grenze überschritten wurde, die Kommunisten nicht überschreiten dürfen: dass hier bereits Ansätze zur Praxis der ideologischen Koexistenz vor-handen sind, die unausweichlich zu ideologischer Verwirrung führen muss (und ja bereits geführt haben), deren gefährliche Folgen nicht sofort, aber später möglicherweise um so heftiger zur Auswirkung kommen.“

Im November 1962, als ich mir über Chrustschow und seine Rolle, anders als im November 1956, schon lange klar war, notierte ich: „Zum indisch-chinesischen Grenzkonflikt: Durch Nehrus Haltung wird immer deutlicher, welche Verschwörung dieser Mann mit den Imperialisten, mit Tito und Chrustschow gegen die Ausbreitung des Sozialismus in Asien eingegangen ist, und welch unschätzbare Dienste die Chrustschow-Politik der , wie er sie auslegt, dabei für die Erhaltung des Kapitalismus in den Nationalstaaten geleistet hat. Eine wirklich marxistische Politik hätte gegenüber der an der Macht befindlichen nationalen Bourgeoisie dieser Länder das tun müssen, was zur Zeit Lenins und Stalins als selbstverständ-lich galt: Unterstützung, wann immer sie sich gegen den Imperialismus wendet; rücksichtslose Anprangerung und Entlarvung, wo immer sie die Interessen der Volksmassen verletzt; keine Dämpfung des Klassenkampfes in diesen Ländern, sondern volle moralische Unterstützung der kommunistischen Parteien, Schärfung des Klassenbewusstseins und des Bewusstseins des Klassengegensatzes der Massen zur herrschenden Bourgeoisie, Herausstellung des Weges der SU und Volkschinas als des einzigen Weges zur Erfüllung der sozialen Forderungen der Ar-beiter- und Bauernmassen dieser Länder.

Was Chrustschow tat, war das glatte Gegenteil: Unter dem Vorwand, durch ein Abgehen von dem angeblich „dogmatischen“ Standpunkt der Stalinschen Außenpolitik die jungen Natio-nalstaaten auf die Seite der SU im Kampf gegen die imperialistischen Kriegspakte ziehen zu können, setzte er eine Politik durch -(wobei sein triumphaler Zug durch Indien 1955 eine wichtige Rolle spielte als „Beweis“ für die bisher ungenutzten Möglichkeiten!)-, deren ver-hängnisvolle Falscharbeit sich nunmehr immer deutlicher herausstellt und deren Bilanz so aussieht:

1. Die Wirtschaftshilfe an Indien, Ägypten usw. erlaubte es der Bourgeoisie dieser Länder, durch Annahme der Hilfe von beiden Seiten den Bankrott ihrer Wirtschaftspolitik vor den Massen zu vertuschen, half also mit, die Entlarvung des volksfeindlichen Charakters der Herrschaft der Bourgeoisie in diesen Ländern zu verzögern.

2. Die Herausstellung Nehrus, Nassers usw. als „Freunde“ der Sowjetunion und des Friedens erlaubte ihnen, ihr Prestige im Lande trotz aller Unzufriedenheit über das Ausbleiben grund-legender Reformen, in Indien vor allem der Landreform, zu erhalten, ja sogar zu steigern.

3. Der Verzicht auf die Klarstellung, dass es nur einen einzigen Weg zum Sozialismus, den Weg über die Herrschaft der Arbeiterklasse, geben kann, die zweideutigen Formulierungen über die Möglichkeit eines anderen, nationalen Weges waren ein Dolchstoß für die kommunistischen Parteien und bedeuteten gleichzeitig eine Mithilfe bei der Abschirmung der Herrschaft der dortigen Bourgeoisie gegen die revolutionierende Wirkung des chinesischen Beispiels. Zugleich wurde damit den kommunistischen Parteien, besonders der KP Indiens, eine konsequent klassenmäßige, internationalistische Haltung geradezu unmöglich gemacht, weil sie sich damit in Gegensatz zur Linie der KPdSU setzten. Diese Linie hat alle nationalistischen, feindlichen Kräfte in den kommunistischen Parteien gefördert und bestärkt.

4. Die schädlichste und verhängnisvollste Rolle spielte aber die hinterhältige Wühlerei der Chrustschow-Leute gegen Volkschina, und dessen Ansehen bei den asiatischen Völkern. Chinas Beispiel war das große Leuchtfeuer, auf das sich die Völker Asiens in wachsendem Maße orientierten. Die Politik Chrustschows war darauf abgestellt, alles zu tun, um die Wirk-samkeit dieses Beispiels zu mindern. Die Mittel, die für die Hilfe an Tito, Nehru und Nasser verwendet wurden, wurden der raschen Entwicklung der sozialistischen Wirtschaft Volkschi-nas entzogen. Mehr noch, es wurde offenbar selbst die zugesagte Hilfe nicht in erforderlichem Ausmaß und in den versprochenen Fristen geleistet, wodurch selbstverständlich die Anzie-hungskraft des chinesischen Weges herabgemindert wurde. Zum anderen tat Chrustschow alles, um den Imperialisten und aller Welt Gegensätze und Meinungsverschiedenheiten zwischen SU und China zu demonstrieren und China als eine „aggressive Macht“ zu verleumden.

Nimmt man die Wirkung all dieser Hemmungen zusammen, so ist ganz klar, welch ungeheuren Schaden die Chrustschow-Politik der Sache des Sozialismus in Asien zugefügt hat. Die kommunistischen Parteien stünden heute ohne Zweifel ganz anders, viel stärker und einfluss-reicher da; eine solch schlimme Sache wie der nationalistische Beschluss der KP Indiens pro Nehru und gegen China hätte niemals passieren können, (genau so wenig wie die unglaubliche Verwirrung in den Köpfen der Genossen hier bei uns, die vielfach in Nehru einen Friedensengel und in China einen Aggressor sehen!). Ja, es ist gar nicht ausgeschlossen, dass bei einer kon-sequenten Klassenpolitik heute bereits auch Indien ein sozialistisches Land wäre!“

Zum Kapitel ‚Dämpfung des antiimperialistischen Kampfes der Völker’ gehörte auch Chrustschows Bemühen, den bewaffneten antiimperialistischen Kampf der Völker in der Dritten Welt mit dem Argument zum Erlöschen zu bringen, die Einstellung dieser bewaffneten Kämpfe sei notwendig im Interesse der Verhinderung eines vernichtenden Atomkrieges, denn ein solcher Atomkrieg könne leicht aus jedem bewaffneten Konflikt hervorgehen.

Ergänzung 3: Schwächung des Sozialismus durch Spaltung des sozialistischen Lagers.

Das Bündnis der Sowjetunion mit Volkschina bot eine sichere Gewähr für die Unantastbarkeit des sozialistischen Weltsystems, eine feste Grundlage für das weitere erfolgreiche Voran-schreiten des revolutionären Weltprozesses. Deshalb gehörte zu den Hauptzielen der imperia-listischen Strategie, Wege zu finden für die Zerstörung dieses Bündnisses. Was ihnen von außen nicht gelang, das erledigte Chrustschow von innen. Den offenen Bruch mit Volkschina vollzog er 1961, auf dem 22. Parteitag der KPdSU. Aber schon auf einer Beratung der kommunistischen und Arbeiterparteien im Juni 1960 in Bukarest hatte Chrustschow an alle Delegierten eine Anklageschrift gegen die KP Chinas verteilen lassen in der Absicht, schon auf dieser Beratung die Zustimmung der anderen Parteien zu einer allgemeinen Verurteilung der KP Chinas zu erreichen, was ihm aber nicht gelang. In der Folgezeit spitzte die sowjetische Seite den Konflikt mit China bis zu der Behauptung zu, der Hauptherd der Atomkriegsgefahr seien nicht mehr die USA, sondern sei Vokschina.

Der Bruch mit China war der schwerste Schlag für die Stabilität und die Perspektive des So-zialismus und veränderte schlagartig das Kräfteverhältnis zugunsten des Imperialismus. Eine Untersuchung der Ursachen des Niedergangs des Sozialismus, die dieses schwerwiegende Ereignis nicht erwähnt und wertet, geht an einer der offenkundigsten Ursachen für den Sieg des Imperialismus über den Sozialismus mit Nichtbeachtung vorbei und kann schon deshalb zu keinem befriedigenden Ergebnis gelangen.

Zusammenfassend:
1. Die Fragestellung „Was hat die Niederlage verursacht – objektive Bedingungen oder sub-jektives Handeln?“ – ist undialektisch und eine wirklichkeitsfremde Alternative.

2. Im Unterschied zur kapitalistischen Gesellschaftsordnung, die spontan entsteht, kann die sozialistische Gesellschaft nur durch bewusstes, auf der Kenntnis der Gesetze der gesell-schaftlichen Entwicklung beruhendes und diese Gesetze berücksichtigendes und ausnutzendes Handeln aufgebaut werden. Der Aufbau des Sozialismus setzt also die Einheit von Analyse der objektiven Bedingungen und daraus abgeleitetem Handeln voraus.

3. Nachdem sich der Sozialismus selbst unter den denkbar ungünstigsten objektiven Bedin-gungen in seiner Anfangsphase dank einer wissenschaftlich fundierten marxis-tisch-leninistischen Politik gehalten und sodann über den Rahmen eines Landes hinaus zu einem Weltsystem entwickelt hatte, ist es nicht haltbar, davon zu reden, die Niederlage sei durch das ungünstige objektive Kräfteverhältnis hervorgerufen worden und nicht vermeidbar gewesen.

4. Es ist ein Elementargrundsatz des Marxismus-Leninismus, dass ein erfolgreicher Aufbau des Sozialismus nur mit einer wissenschaftlich begründeten Politik der Partei der Arbeiterklasse möglich ist.

5. Nachweisbar und nachgewiesenermaßen ist die Führung der KPdSU ab Mitte der 50er Jahre von einer solchen Politik ab- und zu einer die elementarsten Erkenntnisse und Leitsätze des Marxismus-Leninismus außer acht lassenden und sie grob verletzenden Politik übergegangen, deren Kerngehalt darin bestand, an die Stelle des Kampfes gegen den Imperialismus die Ver-söhnung und die „freundschaftliche, vertrauensvolle Zusammenarbeit“ mit ihm ersetzt. Diese Politik wurde durch Chrustschow eingeleitet, aber zunächst durch revolutionäres Phrasenge-klingel verdeckt, unter Gorbatschow dann aber offen und unverhüllt proklamiert und prakti-ziert. Sie führte dahin, wohin sie nach allen Erkenntnissen des Marxismus-Leninismus hatte führen müssen.

Für den Untergang des Sozialismus in der Sowjetunion und in Europa gilt deshalb nicht, dass er „nicht vermeidbar“ war, sondern Lenins eingangs zitierte Feststellung, „dass man zugrunde gehen kann unter Verhältnissen, wo die Schwierigkeiten zwar groß sind, der Untergang aber nicht im geringsten, nicht im allergeringsten zwangsläufig ist.“

Bleibt noch die immer durchaus zurecht gestellte Frage, was denn die Chrustschow und Gor-batschow bewogen haben soll, eine auf den Untergang des Sozialismus hinauslaufende Politik zu betreiben.

Gegenfrage: Ist es denn eigentlich so außergewöhnlich und beispiellos, dass Leute, die als Revolutionäre und Marxisten begonnen haben, als Revisionisten und Antimarxisten endeten? Bietet die Geschichte der deutschen und der internationalen Arbeiterbewegung nicht zahlreiche Beispiele für führende Persönlichkeiten, die in bestimmten kritischen Kampfsituationen auf eine Position der Verständigung mit dem überlegenen Gegner anstelle der Weiterführung eines aussichtslosen oder allzu opferreich scheinenden Kampfes übergingen?

Es ist doch eine nur allzu gut bekannte Gesetzmäßigkeit des politischen Kampfes – die uns in diesen Tagen am Beispiel der „Grünen“ und ihres Führers Joschka Fischer so eindrucksvoll wieder vor Augen geführt wird -, dass es den Herrschenden immer wieder gelingt, durch Druck und Drohungen, Lockungen und Belohnungen führende Leute der Gegenseite bzw. der Opposition auf ihre Seite zu ziehen. Die Erklärung für diese Erscheinungen ist unter anderem bei Lenin nachzulesen, z.B. in seiner grundlegenden Arbeit über den Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus oder in dem Aufsatz aus dem Jahre 1916 „Der Imperialismus und die Spaltung des Sozialismus“.

Zwischen dem alten Revisionismus in der Sozialdemokratie und dem „modernen“ Revisio-nismus in der kommunistischen Bewegung gibt es die grundsätzlichen Gemeinsamkeiten, aber auch kennzeichnende Unterschiede. Der bezeichnendste Unterschied besteht darin:

Der alte Revisionismus von Bernstein etc. hat offen ausgesprochen, dass er bestimmte Seiten des Marxismus für überholt und revisionsbedürftig hält. Bernstein und die Seinen konnten und mussten so offen auftreten, waren sie doch die Theoretiker und Interessenvertreter der zur Sozialdemokratie gestoßenen kleinbürgerlichen Intellektuellen und der vom Imperialismus hervorgebrachten Schicht der Arbeiteraristokratie.

Die „modernen“ Revisionisten vom Schlage Chrustschow spielten sich im Gegensatz zu den „alten“ als treue Gefolgsleute, Bewahrer und Wiederhersteller der reinen, unverfälschten Lehre auf -, weil sie anders nicht die geringste Chance gehabt hätten, die Parteiführung in ihre Hände zu bekommen. Sie drapierten ihren Revisionismus als „Rückkehr zum Leninismus“, indem sie Stalin, den Verwirklichter des Leninschen Programms des Aufbaus des Sozialismus, als einen hinstellten, der den Leninismus verfälscht habe und von ihm abgewichen sei, und indem sie ihren revisionistischen Kurswechsel als „Rückkehr zum Leninismus“ und „Wiederherstellung der Leninschen Normen“ ausgaben.

Die alten Revisionisten der Sozialdemokratie konnten es sich leisten, mehr oder weniger offen zu ihrem Revisionismus zu stehen, während die „modernen“ Revisionisten, um sich der Partei bemächtigen zu können, sich der trickreichen Falschmünzerei bedienen mussten. Dass sie dieses Geschäft so perfekt zu betreiben verstanden ist einer der Gründe dafür, dass über die Ursachen unserer Niederlage auch zehn Jahre danach noch so große Verwirrung und Unklarheit herrscht.

Abgeschlossen am 24. Mai 1999

Veröffentlicht in “Offensiv” 4/99 (Mai/Juni), S. 39-50