Zum Studium des Marxismus-Leninismus: Die NÖP in der Sowjetunion und in den Volksdemokratien (6. Februar 1952)

Kurt Gossweiler

Zum Studium des Marxismus – Leninismus:

DIE NÖP IN DER SOWJETUNION UND IN DEN VOLKSDEMOKRATIEN

Vorbemerkung

Seit März 1951 war ich Leiter des zur Abteilung Propaganda der Landesleitung Berlin der SED gehörenden Parteikabinetts, dem die Organisierung und Anleitung des Parteilehrjahres oblag. Anfang des Jahres 1952 besuchte mich ein sowjetischer Mitarbeiter der “Täglichen Rundschau” (TR) – der von der SMAD (der Sowjetischen Militär-Administration) herausgegebenen Tageszeitung – und fragte mich, ob ich bereit wäre, einen Artikel zum Thema “Die Neue Ökonomische Politik in der Sowjetunion und in den Ländern der Volksdemokratie” zu schreiben. Da ich mich im Parteilehrjahr ohnehin mit diesem Thema befasste, sagte ich zu und lieferte zum abgesprochen Termin den unten abgedruckten Artikel, mit dem die sowjetische Redaktion sehr einverstanden und zufrieden war und ihn ohne jede Änderung in der Nummer vom 6. Februar 1952 abdruckte.

Wenige Tage nach Erscheinen des Artikels wurde ich jedoch zu einer Aussprache in die Abteilung Wissenschaft und Propaganda im Zentralkomitee der SED geladen, wobei mir nur gesagt wurde, es ginge um den Artikel in der TR. Ich ging also dort hin, ohne Böses zu ahnen, war dann aber sehr überrascht davon, dass die 10 bis 15 dort versammelten Genossen der Abteilung mich hatten kommen lassen, um mich für diesen Artikel heftig zu kritisieren, weil der – wie sie meinten – schwere theoretische und ideologische Fehler enthielte. Der schwerste Vorwurf war der, ich würde in der Schlussbemerkung des Artikels: die DDR trenne “vom Sozialismus und vom unmittelbaren Übergang zum Sozialismus” die Aufgabe des Kampfes um die Einheit Deutschlands die Ansicht zum Ausdruck bringen, dass das einheitliche Deutschland ein sozialistisches Deutschland sein werde. Das aber sei falsch und politisch schädlich; denn nicht einmal in der DDR stehe der Übergang zum Sozialismus auf der Tagesordnung, sondern die Festigung der antifaschistisch-demokratischen Ordnung.

Deshalb müsse ich eine Berichtigung schreiben. Nun, das war zum damaligen Zeitpunkt noch einsehbar.

Es gab auch noch zu dieser und jener Formulierung kritische, zumeist wohlmeinend geäußerte Bemerkungen; aber einer der jüngeren Mitarbeiter der Abteilung fand meinen Artikel besonders verwerflich und brachte seine Empörung mit den Worten zum Ausdruck: “Mir ist nicht bekannt, dass sich Genosse Stalin schon zur NÖP in den Volksdemokratien geäußert hat. Wie kommt der Genosse Gossweiler dazu, von sich aus sich dazu zu äußern?”

Das war einfach grotesk, und es fand sich erfreulicherweise keiner, der bereit war, in diese gleiche Kerbe zu hauen. Ich – damals mit meinen 35 Jahren selber noch einer der Jungen – gab dem Jüngelchen zurück, ich hätte von Stalin gelernt, dass jeder Kommunist verpflichtet sei, bei neuen Fragen seinen eigenen Kopf anzustrengen und nicht auf Lösungen “von oben” zu warten.
Einige Wochen später – es mochte inzwischen März geworden sein – ging ich zu der Genossin, die damals die Beratung geleitet und mir den Auftrag zur Abfassung einer Berichtigung gegeben hatte, um ihr mein “Schriftstück” zu übergeben. Zu meiner großen Überraschung nahm sie es gar nicht entgegen, sondern meinte nur: “Ach, das ist überholt”, womit ich entlassen war und verdutzt mit meiner “Berichtigung” wieder davonzog, ohne mir darauf einen Reim machen zu können.

Die Aufklärung kam einige Wochen später, als nämlich Walter Ulbricht – das genaue Datum weiß ich nicht mehr – in einer Rede davon sprach, dass wir mit “Stalinstadt” – dem späteren “Eisen-hüttenstadt” – die erste sozialistische Stadt und mit der Stalinallee – der späteren
Karl-Marx-Allee – die erste sozialistische Straße in der DDR bauen würden.

Dieser Rede vorausgegangen waren – was ich damals natürlich nicht wusste – am 1. und 7. April 1952 Aussprachen unserer Führung mit Stalin in Moskau, in denen Grünes Licht dafür gegeben wurde, dass nun auch in der DDR – wie seit 1948/49 schon in den Ländern der Volksdemokratie – der Übergang von der antifaschistisch – demokratischen zur sozialistischen Ordnung erfolgen konnte. (Ausführlicheres habe ich dazu in dem Artikel: “Benjamin Baumgarten und die “Sta-lin-Note” in Heft 22 vom Mai 1998 von “Streitbarer Materialismus”, München, S. 72 f., ge-schrieben.)

Die unerwartete Beachtung, die mein Artikel im ZK gefunden hatte, kam also offenbar daher, dass er von sowjetischen Genossen der Redaktion der Täglichen Rundschau zu einem Zeitpunkt bestellt worden war, als offenbar bei ihnen wie bei uns um die Frage: “wie weiter in der DDR?” Ausei-nandersetzungen um unterschiedliche Konzepte geführt wurden.

Grünau, den 5. August 2005
In verschiedenen Stufen des Parteilehrjahres der SED wurde jetzt die Periode der Neuen Ökono-mischen Politik (NÖP) in der Sowjetunion behandelt. Dabei traten zahlreiche- Unklarheiten auf, die insgesamt davon zeugen, dass der Wesensinhalt dieser ökonomischen Politik des proletarischen Staates selbst von zahlreichen Propagandisten des Parteilehrjahres noch nicht erfasst ist. Zählen wir kurz die häufigsten dieser -Unklarheiten und falschen Auffassungen auf .

“Das Wesentliche an der NÖP ist, dass sie einen Rückzug gegenüber den kapitalistischen Ele-menten darstellt“, sagen einige.

“Die NÖP ist eine Sache, die nur im Sowjetland notwendig war auf Grund der wirtschaftlichen Rückständigkeit des Landes“, meinen die anderen.

Im Gegenteil, auch bei uns in der Deutschen Demokratischen Republik befinden wir uns in der Periode der NÖP“, erklären die dritten.

Ebenso viele unterschiedliche Meinungen gibt es über den Zeitpunkt der Beendigung der NÖP.

Diejenigen, die das Wesen der NÖP im Rückzug sehen, erklären, dass sie bereits 1922 beendet war, weil Lenin damals sagte: “Die Periode des Rückzugs ist jetzt zu Ende.“ Andere setzen das Ende auf das Jahr 1925, weil sie die NÖP einfach mit der Wiederherstellungsperiode gleichsetzen. Wieder andere erklären: “1928, mit dem Beginn des ersten Fünfjahrplans, ging die NÖP zu Ende.“

Was bedeutet es, Unklarheiten über das Wesen der NÖP zu haben? Es bedeutet, über die Gesetze des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus, über die Voraussetzungen dieses Übergangs und die Hauptaufgaben, die in dieser Periode zu lösen sind, keine Klarheit zu besitzen. Das muss unvermeidlich eine fehlerhafte Einschätzung auch der ökonomischen Politik der Volksdemokratien und – durch falsche, nicht zutreffende Parallelen – auch der Wirtschaftspolitik unserer Deutschen Demokratischen Republik zur Folge haben. Deshalb ist die Klarstellung des Wesens der NÖP von großer praktischer Bedeutung.
Das Wesen der NÖP

Nachdem das Proletariat die Macht erobert hat, steht vor ihm die große, schwierige Aufgabe, die kapitalistischen Produktionsverhältnisse zu liquidieren und an ihre Stelle sozialistische Produkti-onsverhältnisse zu setzen. Diese Aufgabe kann nicht mit einem Schlage gelöst werden. Zu ihrer Lösung ist vielmehr eine mehr oder weniger lange Übergangsperiode notwendig, während der “Elemente, Teile, Stücke sowohl des Kapitalismus als auch des Sozialismus vorhanden sind” (Lenin, “Über die Naturalsteuer“, Ausgew. Werke in zwei Bänden, Bd. II, S. 826.)

Weshalb ist diese Übergangsperiode notwendig?

Vom Kapitalismus zum Sozialismus übergehen, heißt:

1. Die Fabriken, Betriebe und Banken, die bisher den Kapitalisten gehörten, zu sozialistischen Betrieben zu machen, indem sie in das Eigentum des Volkes, d.h. des sozialistischen Staates, übergehen.

2. Die Kapitalisten au» dem Handel zu verdrängen.

3. Die Kapitalisten auf dem Land – die Großbauern – als Klasse zu liquidieren.

4. Die breite Schicht der Kleineigentümer in Stadt und Land in Werktätige der sozialistischen Gesellschaft zu verwandeln, deren Existenz nicht mehr auf dem privaten Eigentum an Produkti-onsmitteln, sondern auf dem gemeinsamen Eigentum an den vergesellschafteten Produktionsmit-teln beruht.

Die erste Aufgabe ist eine wichtige Voraussetzung für den Aufbau des Sozialismus. Zu ihrer Lö-sung ist notwendig, alle Kapitalisten in der Industrie zu enteignen und ihre Betriebe zu verstaat-lichen. Die Arbeiterklasse muss sofort nach ihrer Machtergreifung die wirtschaftlichen Kom-mandohöhen – die Betriebe der Grund-, Schwer- und Schlüsselindustrie, die Banken und das Transportwesen – in ihre Hände nehmen, um der Bourgeoisie die ökonomische Basis ihrer Macht zu entziehen. Um das zu tun, genügt als Voraussetzung, dass die Arbeiterklasse die Bourgeoisie politisch besiegt und unterworfen hat

Aber die Verstaatlichung der gesamten Industrie, die völlige Liquidierung des kapitalistischen Sektors in der Industrie erfordert – wie die Erfahrung der Sowjetunion und der Volksdemokratien zeigt – bereits einen längeren Zeitraum. Dieser Zeltraum wird um so kürzer sein, je breiter und entwickelter die industrielle Basis eines Landes ist und je stärker es sich auf die Hilfe und Unter-stützung sozialistischer Staaten stützen kann.

Von diesen Bedingungen hängt auch weitgehend ab, wie rasch der Kapitalist aus der Handels-sphäre verdrängt werden kann.

Hieraus ist zu ersehen, dass bereits für die völlige Vertreibung der Kapitalisten aus der Industrie und. dem Handel eine Übergangsperiode notwendig ist.

Aber noch viel schwieriger, komplizierter und langwieriger ist die Verwandlung der auf der bäu-erlichen Einzelwirtschaft beruhenden Landwirtschaft in eine sozialistische, auf dem genossen-schaftlichen Eigentum beruhende Landwirtschaft.

Dazu ist erstens notwendig, die Kulaken (Großbauern) als Klasse zu liquidieren, indem diese zahlreichste Kapitalistenklasse ebenso wie ihre “Brüder“ in der Stadt enteignet wird.

Das aber ist erst dann möglich, wenn alle Voraussetzungen dafür geschaffen sind, dass die Hauptmasse der Bauernschaft, die Klein- und Mittelbauern, freiwillig den Weg der Organisierung der sozialistischen Kollektivwirtschaften beschreitet. Denn eine Entkulakisierung ohne Kollekti-vierung würde bedeuten, “die Politik der Vergesellschaftung des beschlagnahmten Kulakeneigentums in den Kollektivwirtschalten durch die Politik der Aufteilung dieses Eigentums zur persönlichen Bereicherung einzelner Bauern ersetzen. Ein solcher Ersatz wäre ein Schritt zurück und nicht vorwärts.” (Stalin. zitiert bei Gläsermann: Liquidierung der Ausbeuterklassen in der UdSSR, “Neue Welt” 16/49 S. 180.)

Die Kollektivierung bedeutet die Überführung einer kleinbürgerlichen Klasse – der. werktätigen Einzelbauern – auf das sozialistische Gleis. Das ist eine viel schwierigere Aufgabe als die Ent-eignung der Ausbeuterklassen.

Ohne die Lösung dieser Aufgabe, ohne die Überwindung des Gegensatzes zwischen der Arbei-terklasse, die mit dem sozialistischen Eigentum vorhanden ist, und der Bauernklasse, deren An-gehörige noch. Privateigentümer von Produktionsmitteln sind, ist der Aufbau des Sozialismus nicht zu vollenden.

Lenin sagt darüber:

“Das ist eine unvergleichlich schwierigere und‘ notwendigerweise eine langwierige Aufgabe. Das ist eine Aufgabe, die sich nicht durch den Sturz irgendeiner Klasse lösen läßt. Man. Kann sie nur durch die organisatorische Umgestaltung der ganzen gesellschaftlichen Produktion, durch den Übergang von der einzelnen, isolierten, Waren produzierenden Kleinwirtschaft zur gesellschaftlichen Großwirtschaft lösen.” (Lenin: Ausgew. Werke in zwei Bänden, Bd. II. S. 620.)

Eine Voraussetzungen für den Übergang zur gesellschaftlichen Großwirtschaft auf dem Lande ist eine hoch entwickelte, sozialistische Industrie, die in der Lage ist, der Landwirtschaft die not-wendigen Traktoren, Maschinen und Geräte in ausreichendem Maße zu liefern. Eine weitere Vo-raussetzung ist die Überzeugung der Masse der Mauern von der Richtigkeit und Zweckmäßigkeit des Übergangs zur gesellschaftlichen Großwirtschaft

Diese Überzeugung zu erreichen, ist aber nur möglich durch eine Politik der ständigen Festigung des Bündnisses der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauernschaft auf der Grundlage der Dik-tatur des Proletariats.

Die politische Hauptaufgabe der Wirtschaftspolitik des sozialistischen Staates in der Übergangs-periode besteht gerade darin, das Bündnis der Arbeiterklasse und der werktätigen Bauern auf eine feste wirtschaftliche Grundlage zu stellen. Im politischen Bericht auf dem XI Parteitag 1922 sagte Lenin dazu:

“…die grundlegende, entscheidende, allem anderen übergeordnete Aufgabe der NÖP ist die Her-stellung des Zusammenschlusses zwischen der neuen (sozialistischen, D. V.) Ökonomik, die wir begonnen haben, aufzubauen…und der bäuerlichen Wirtschaft, die die Wirtschaft von Millionen und Abermillionen Bauern ist.” (Ausgew. Werke in zwei Bänden, Bd. II. S. 918.)

Das Ausmaß der Zulassung der Kapitalisten in der Industrie, im Handel usw. zu Beginn der Übergangsperiode und das Tempo der Liquidierung aller kapitalistischen Elemente wird in erster Linie von den Notwendigkeiten dieser Aufgab, der Aufgabe des Zusammenschlusses der bäuer-lichen Wirtschaft mit der Ökonomik des sozialistischen Staates und ihrer Verwandlung in eine gesellschaftliche Großproduktion bestimmt.

Hieraus ergibt sich:

Das Wesen der NÖP besteht darin, dass sie die Wirtschaftspolitik des sozialistischen Staates in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus ist.

Da» Ziel dieser Politik ist die Liquidierung aller kapitalistischen Elemente in der Volkswirtschaft und die Überführung aller Werktätigen in Stadt und Land auf das sozialistischem Gleis.

Die NÖP Ist von internationaler Bedeutung. J. W. Stalin sagte bereits 1928, dass .”die Neue Ökonomisch Politik mit ihren Marktbeziehungen und unter Ausnutzung dieser Marktbeziehungen absolut notwendig tut jedes kapitalistische Land in der Periode der Diktatur des Proletariats ist: (Werke, Bd. 11, S. 145, russ.)

Die NÖP ist in ihren Grundzügen – unbeschadet von Besonderheiten, die sich bei ihrer Durch-führung in jedem Lande ergeben werden~ obligatorisch für jedes Land, das den Sozialismus auf-baut.
Besonderheiten der ökonomischen Politik der Übergangsperiode in der Sowjetunion

Als wichtige Besonderheiten, unter denen die Neue Ökonomische Politik in der Sowjetunion durchgeführt werden musste, können folgende genannt werden:

Russland war im Oktober 1917 eines der rückständigsten Agrarländer Europas. Der Neuen Öko-nomischen Politik ging in Sowjetrussland eine Periode des Kriegskommunismus voraus. Die Sowjetunion musste als erstes Land den Sozialismus errichten, völlig auf sich gestellt, ohne Er-fahrungen und ohne Hilfe eines anderen sozialistischen Staates. Zusammenfassend sei festgestellt:

Die Neue Ökonomische Politik ist die normale ökonomische Politik der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus in allen Ländern. Der Name “Neu e“ Ökonomische Politik ergab sich aus den Besonderheiten der Entwicklung in der Sowjetunion.

Die Tatsache, dass der NÖP in Sowjetrussland das System des Kriegskommunismus voraus- ging, ist keineswegs Ausdruck einer allgemeingültigen Gesetzmäßigkeit der Übergangsperiode, sondern stellt eine Besonderheit in der Entwicklung der Sowjetunion dar.

Daraus ergibt sich, dass auch der “Rückzugs“charakter der Anfangsmaßnahmen der NÖP in der Sowjetunion eine Besonderheit ihrer Entwicklung darstellt, die durchaus nicht obligatorisch ist für alle Länder, die den Sozialismus aufbauen. In den Ländern der Volksdemokratie begann die NÖP nicht als Rückzug sondern als Offensive gegen die kapitalistischen Elemente.

 

Die Politik des Sozialistischen Aufbaus

Die russische Arbeiterklasse schlug die erste Bresche in das imperialistische Weltsystem und errichtete – gemeinsam mit allen Völkern der Sowjetunion – als erste den Sozialismus in dem ersten Staate der Arbeitennacht.

Sie konnte sich dabei weder auf irgendwelche Erfahrungen noch .auf die freundschaftliche Hilfe irgendwelcher anderer Staaten stützen, im Gegenteil – sie musste diesen noch unerforschten, schwierigen Weg unter dem Feuer der feindlichen kapitalistischen Umkreisung zurücklegen.

Die Aufgabe, die sich die russische Arbeiterklasse stellte, war so unerhört kühn, so unermesslich neuartig und schwer, dass. die Feinde der Sowjetmacht anfangs über das “.wahnwitzige Experi-ment“ höhnten, und spotteten ihm jeden Tag den Untergang prophezeiten. Und die Freunde im. Ausland mit größter Besorgnis jede neue Schwierigkeit, jeden neuen tastenden Schritt vorwärts verfolgten.

Die schwierige und zugleich ehrenvolle Aufgabe, Vortrupp des internationalen Proletariats zu sein, hat die russische Arbeiterklasse unter der Führung Lenins und Stalins in Ehren erfüllt und erfüllt sie weiterhin.

Welche Bedeutung hatte diese einzigartige Besonderheit für die Aufgabe des Aufbaus des Sozia-lismus m der Sowjetunion? Die Bolschewiki mussten als erste die praktischen, konkreten Wege und Methoden des Aufbaus des Sozialismus erforschen, erproben und sie für das internationale Proletariat wissenschaftlich-theoretisch begründen und verallgemeinern.

Die Tatsache, dass die Sowjetunion als erstes Land allein den Aufbau des Sozialismus in Angriff nahm, hatte für die Übergangsperiode zur Folge:‘

Jeder Schritt vorwärts musste – vor altem zu Beginn der Übergangsperiode – erprobt, seine Rich-tigkeit an Hand der Erfahrungen der Praxis überprüft werden. Darauf wies Lenin immer wieder hin: “Wir werden noch mehr als einmal auf allen Gebieten unseres Aufbau» wieder von vorne anfangen müssen, indem wir das Unfertige verbessern und verschiedene Wege zur Behandlung der Aufgabe wählen.” (Lenin: Aus- gewählte Werke in zwei Bänden, Bd. II, S. 848.)

“…wir vermögen die einfache Sache zu begreifen, dass man es bei einem neuen, ungewöhnlich schwierigen Werk verstehen muss, mehrmals von vorne anzufangen: man hat angefangen, ist in eine Sackgasse geraten – dann fange von neuem an – und so arbeite die Sache zehnmal um, aber erreiche deinen Zweck.“ (Lenins Politischer Bericht auf dem XI. Parteitag der KPR (B), Ausgew. Werke, Bd. II, S. 924.)

Eine der kompliziertesten Fragen der Übergangsperiode bestand darin, die Formen des friedlichen Nebeneinanderbestehens des sozialistischen und des kapitalistischen Systems zu finden und die Länder der kapitalistischen Umkreisung in den Dienst des Aufbaus des Sozialismus in der Sow-jetunion zu stellen.

Da die Richtigkeit des Lenin-Stalinschen Weges zum . Aufbau des Sozialismus bisher durch kei-nerlei Vorbild bestätigt war, hatten die Parteifeinde die Möglichkeit, bei jeder neuen Maßnahme ein eine Diskussion und einen Kampf gegen die Parteilinie zu. entfalten, der Parteilinie eine eigene Linie entgegenzustellen, als “politische Strömung” aufzutreten. Deshalb war der Kampf gegen die kapitalistischen Elemente im Lande und für den Aufbau des Sozialismus begleitet von einem scharfen innerparteilichen. Kampf gegen die Parteifeinde, d. h. gegen kleinbürgerlichen und kulakischen Agenten innerhalb der Partei.

Alle genannten Besonderheiten zusammen- genommen tragen dazu bei, dass die NÖP in der Sowjetunion. – obgleich dem Inhalt nach wesensgleich mit der NÖP in. allen anderen Ländern – ihren äußeren Formen nach Besonderheiten aufweist, die sich in gleicher Weise in keinem anderen Lande mehr wiederholen werden.

Dank der genialen Führung durch Lenin und Stalin meisterte die Partei selbst die schwierigsten, unlösbar scheinenden Aufgaben und verwandelte innerhalb einer unerhört kurzen Frist, von 1917 bis 1936, das alte, gutsherrlich-kapitalistische Russland in die starke, mächtige sozialistische Sowjetunion.

Im Jahre 1936 konnte Genosse Stalin, auf die vergangenen Jahre zurückblickend, feststellen, dass der Sozialismus gesiegt hat und damit die NÖP beendet ist. Er sagte in seiner Rede zum Verfas-sungsentwurf:

“Was gibt es bei uns jetzt, im Jahre 1936 ? Hatten wir damals die erste Periode der NÖP, den Beginn der NÖP; die Perlode einer gewissen Belebung des Kapitalismus, so haben wir jetzt die letzte Periode der NÖP, das Ende der NÖP, die Perlode der restlosen Liquidierung des Kapitalismus in allen Sphären der Volkswirtschaft.” (Stalin: .Fragen des Leninismus“, S. 615.)
Die NÖP in den Ländern der Volksdemokratie

Wenn im folgende« von den Ländern der Volksdemokratie gesprochen wird, dann sind nur die europäischen Volksrepubliken gemeint, nicht dagegen z.B. die Volksdemokratie in China. Von einer NÖP kann nur dort die Rede sein, wo der Staat bereits den Charakter eines proletarischen Staates, eines Staates der Diktatur des Proletariats, trägt und infolgedessen seine Wirtschaftspolitik auf die Errichtung des Sozialismus gerichtet ist. Das ist bekanntlich in Volkschina noch nicht der Fall, weil dort ein ganzer Zeitabschnitt nötig ist, um alle notwendigen Voraussetzungen für den Übergang zum sozialistischen Aufbau zu schaffen. Darum sagte auch Mao Tse-tung über den Klassencharakter der Volksrepublik China:

“Wer ist das Volk? In der gegenwärtigen Etappe ist das Volk in China die Arbeiterklasse, die Bauernklasse, Kleinbourgeoisie und die nationale Bourgeoisie.

Unter der Führung der Arbeiterklasse und der Kommunistischen Partei haben sich dies Klassen vereinigt, um ihren eigenen Staat zu bilden und ihre eigene Regierung zu wählen, zur Errichtung einer Diktatur über die Lakaien des Imperialismus: die Gutsherren, den bürokratischen Kapita-lismus und die reaktionäre Kuomintangclique, die diese Klassen und ihre Helfershelfer repräsen-tiert.” (“Über die Diktatur der Volksdemokratie”, Dietz Verlag, S. 13.)

Das volksdemokratische Regime in den Ländern Mittel- und Osteuropas dagegen ist seinem Inhalt nach eine Staatsform der Diktatur des Proletariats, ein sozialistischer Staat in der ersten Phase seiner Entwicklung. Daher sagte A. Sobolew:

“Die europäischen Länder der Volksdemokratie sind in die Periode des Aufbaus des Sozialismus eingetreten; ihre Wirtschaft trägt einen Übergangscharakter….

Die sozialökonomische Struktur der europäischen Länder der Volksdemokratie ähnelt der sozi-alökonomischen Struktur der UdSSR während der Übergangsperiode. Die Länder der Volksde-mokratie durchlaufen in ihrer Entwicklung jetzt die Periode der NÖP, allerdings unter anderen, günstigeren geschichtlichen Bedingungen.” (“Neue Welt”, Nr. 24/51, S. 76)
Welches sind nun diese günstigeren Bedingungen?

Seit über 30 Jahren besteht bereits ein sozialistischer Staat, die Sowjetunion.

Dieser Staat hat bereits den Sozialismus errichtet und befindet sich jetzt schon im Übergang zum Kommunismus.

Dieser sozialistische Staat besitzt die modernste, leistungsfähigste Industrie und Landwirtschaft.

Die Staaten der Volksdemokratie verdanken ihr Entstehen dem Sieg der Sowjetarmee über den Block der faschistischen Aggressoren. Der Stärke der Sowjetunion verdanken diese Staaten da-rüber hinaus, dass sie vor einer Intervention der imperialistischen Mächte verschont blieben.

Mit der Entwicklung zur Volksdemokratie in einer ganzen Reihe von Ländern, die nach dem 2. Weltkrieg den Weg des Kapitalismus-Imperialismus verlassen und den neuen sozialistischen Weg eingeschlagen haben, ist die kapitalistische Umkreisung erheblich zurückgedrängte worden; es entstand die Möglichkeit der immer engeren Zusammenarbeit zwischen den sozialistischen, volksdemokratischen und antiimperialistischen Staaten.

In keinem der Länder der Volksdemokratie waren 1945 die vorkapitalistischen Formationen so stark wie 1917 in Russland. Einige dieser Länder – CSR und Polen – verfügen sogar über eine starke, leistungsfähige Industrie.

Welche Auewirkungen haben diese Tatsachen auf die Übergangsperiode, auf die Periode der NÖP in den Volksdemokratien?

Die Länder der Volksdemokratie stützen sich beim Aufbau ihrer sozialistischen Industrie auf die politische und. materielle Hilfe der Sowjetunion. Für die Heranziehung des räuberischen interna-tionalen Kapitals besteht keine Notwendigkeit.

Die NÖP hat daher in den Volksdemokratien von Anfang an den Charakter einer sich ständig verbreiternden Offensive gegen die kapitalistischen Elemente, durch die Ausdehnung der Natio-nalisierung (Verstaatlichung) auf einen immer größeren Kreis der kapitalistischen Betriebe. Heute macht der kapitalistische Sektor in der Industrie der europäischen Volksdemokratien nur noch zwischen 2 bis 5 Prozent aus. Am Ende der jetzt laufenden Wirtschaftspläne wird er völlig liquidiert sein.

Viel rascher als In der Sowjetunion ist deshalb die schwierigste Aufgabe der Übergangsperiode der NÖP, nämlich die Kollektivierung der Landwirtschaft, zur wich-tigsten aktuellen Aufgabe geworden. Dabei- muss allerdings beachtet werden, dass die landwirtschaftliche und gesellschaftliche Struktur in den Volksdemokratien Form und Tempo der Kollektivierung maßgeblich bestimmt.

Die Hilfe der Sowjetunion besteht nicht nur in der materiellen Unterstützung, sondern vor allem in der Übermittlung ihrer reichen Erfahrungen beim Aufbau des Sozialismus. Die Länder der Volksdemokratie brauchen nicht mehr zu “probieren” und zu experimentieren, weil die grundle-genden Methoden zur Lösung der Aufgabe Übergangsperiode in der Sowjetunion theoretisch begründet und praktisch erprobt wurden. So können die Volksdemokratien auf dem schnellstem- Wege und mit geringeren Anstrengungen zum Ziel gelangen.

Damit steht im Zusammenhang, dass es den Parteifeinden, den imperialistischen Agenten, die sich in die kommunistischen und Arbeiterparteien der Volksdemokratien eingeschlichen haben, nicht mehr möglich ist, einen ideologischen Kampf gegen die Parteilinie zu entfachen, weil diese Linie sich im härtesten Kampf in der Sowjetunion als die einzig richtige, siegreiche erwiesen hat. Die Versuche, unter der Losung eines “besonderen nationalen Weges“ einen ideo-logischen Kampf gegen die bolschewistische Linie der Politik dieser Parteien zu führen, sind dank der Entlarvung der faschistischen Tito-Clique durch die Wachsamkeit der KPdSU (B) und der Selbstentlarvung der Tito-Clique durch den offenen Übergang ins Lager des Imperialismus kläglich gescheitert. Deshalb ist die Hauptmethode dieser Parteifeinde die illegale, unterirdische Schädlings- und Diversionstätigkeit im Auftrage ihrer imperialistischen Hintermänner.

Auch diese Tatsache ist eine eindrucksvolle Illustration der welthistorischen, internationalen Be-deutung des Sieges des Sozialismus in der Sowjetunion. Sie bedeutet, dass dank dieses Sieges die politisch-moralische Einheit in den Ländern der Volksdemokratie schneller als in der Sowjetunion verwirklicht werden kann.

Die volksdemokratischen Staaten stützen sich beim Aufbau des Sozialismus nicht nur auf die Hilfe der Sowjetunion, sondern entwickeln ein System der wirtschaftlichen und politischen Zusam-menarbeit, deren Instrument der Rat für gegenseitige Wirtschaftshilfe ist.

Die gegenseitige Abstimmung der Wirtschaftspläne der Länder der Volksdemokratie ermöglicht die maximale Ausnutzung aller vorhandenen Produktionsmöglichkeiten und deren rationellste, zweckmäßigste und wirkungsvollste Weiterentwicklung. Das ist ein völlig neues Moment, das in der Sowjetunion in der Periode der NÖP nicht vorhanden sein konnte.

Alle diese Momente zusammengenommen zeigen, dass die volksdemokratischen Länder unter ungleich günstigeren Bedingungen die Aufgaben der NÖP, der Übergangsperiode lösen können und deshalb bei ihnen die Periode der NÖP auch einen kürzeren Zeitraum einnehmen wird.
In der DDR gibt es keine Neue Ökonomische Politik

Stalin definierte die NÖP als eine “besondere Politik des proletarischen Staates…be rechnet auf den Sieg der sozialistischen Elemente über die kapitalistischen”.

Daraus wird schon klar, warum in der DDR von einer NÖP nicht gesprochen werden kann:

Es fehlen dazu die wichtigsten Voraussetzungen:

Die DDR ist kein proletarischer Staat, sondern ein Staat, in dem die Arbeiterklasse zwar den ent-scheidenden Einfluss besitzt, in- dem aber, wie Otto Grotewohl auf der Ersten Parteikonferenz der SED ausführte, “auch andere werktätige und zum Teil auch besitzende Schichten an der Macht-ausübung beteiligt sind“.

Dementsprechend wurde auch auf dem III. Parteitag die Aufgabe gestellt, den Block der antifa-schistischen-demokratischen Parteien und Organisationen weiter zu festigen.

Daher ist der volkseigene Sektor kein sozialistischer Sektor, obgleich die grundlegenden Ent-wicklungsgesetze der sozialistischen Wirtschaft (z. B. die Entwicklung der Wirtschaft nach einem Plan, die Entwicklung vor allem der Schwerindustrie, das Rentabilitätsprinzip, die Steigerung. der Produktivität der Arbeit durch Entfaltung der Masseninitiative, das Leistungsprinzip bei der Ent-lohnung usw.) auch Entwicklungsgesetze der volkseigenen Wirtschaft sind. Aber der Charakter des verstaatlichten Sektors der Volkswirtschaft wird vom Charakter des Staates bestimmt. Sozia-listischen Charakter kann daher der verstaatlichte Sektor nur in einem sozialistischen Staat tragen, nicht dagegen in der antifaschistisch-demokratischen Ordnung.

Die Wirtschaftspolitik der DDR ist nicht darauf gerichtet, die kapitalistischen Elemente in der Volkswirtschaft zu liquidieren.

Der Fünfjahrplan der DDR sieht im Gegensatz zu den Volkswirtschaftsplänen der Volksdemo-kratien vor, dass der Umfang der Produktion der kapitalistischen Betriebe auf 156,5 Prozent ge-genüber 1950 ansteigt.

Im Fünfjahrplan ist – wiederum im Gegensatz zu den Plänen in den Ländern der Volksdemokratie – für die Kollektivierung in der Landwirtschaft kein Platz. Im Gegenteil: Der Plan sieht die Festigung aller einzelbäuerlichen Wirtschaften, insbesondere der werktätigen Bauern, vor. Weder in der Industrie noch in der Landwirtschaft sind sozialistische Ziele gestellt.

Der Inhalt der Wirtschaftspolitik der DDR ist also nicht der Aufbau des Sozialismus und die Li-quidierung der kapitalistischen Elemente, sondern diejenige Entwicklung der Wirtschaft, die am besten geeignet ist, den Kampf um die Erringung der Einheit Deutschlands zum Erfolg zu führen und ihm eine feste ökonomische Grundlage zu verleihen.

Das kann nur dann der Fall sein, wenn die ökonomische Basis der DDR nicht im Widerspruch zu ihrer politischen Ordnung steht.

Das heißt, dass ihre ökonomische Struktur Platz haben muss für die wirtschaftliche Betätigung aller jener Elemente, die im Block der antifaschistisch-demokratischen Parteien und Organisationen zusammengefasst sind.

Dabei ist es selbstverständlich, dass entsprechend der führenden Rolle der Arbeiter klasse im Block und in unserem Staate in der wirtschaftlichen Struktur die führende Rolle beim volkseigenen Sektor liegen muss. dass seinem Wachstum und seiner Festigung die Hauptsorge der Regierung in ihrer Wirtschaftspolitik gilt.

Aus dem Dargelegten ergibt sich, dass es völlig falsch ist, in der Deutschen Demokratischen Re-publik von einer Periode der NÖP zu reden, weil der Inhalt der NÖP und der Inhalt der Wirt-schaftspolitik der DDR auf völlig verschiedene Ziele gerichtet sind.

Aus dem Dargelegten ergibt sich aber auch, dass es ebenfalls falsch wäre, zu behaupten, dass wir aus der Neuen Ökonomischen Politik überhaupt nichts lernen könnten, dass es in ihr gar nichts gäbe an Lehren und Erfahrungen, die in der DDR Anwendung finden könnten.

Auch die antifaschistisch-demokratische Ordnung ist eine Ordnung, die das Ufer des Imperialis-mus verlassen hat, deren Entwicklung also nicht mehr von den blindwirkenden Gesetzen des Ka-pitalismus bestimmt wird, sondern durch die bewusste, planmäßige, auf der Erkenntnis der ge-sellschaftlichen Gesetzmäßigkeiten beruhenden Tätigkeit des Menschen.

Nur darum Ist es den Werktätigen der DDR möglich, beim Aufbau eines neuen Lebens aus den Erfahrungen des sozialistischen Aufbaus des Sowjetvolkes zur lernen.

Aber dieses Lernen muss mit dem Bewusstsein geschehen, dass die DDR vom Sozialismus und vom unmittelbaren Übergang zum Sozialismus die Aufgabe trennt, auf deren Lösung alle Kräfte konzentriert werden müssen:

Der Kampf um die Einheit Deutschlands.
erschienen in “Tägliche Rundschau” vom 6. Februar 1952 / Nr.. 31 (2057)
Literatur zum Studium

In dem nebenstehenden Artikel konnten nur die wichtigsten Probleme der Neuen Ökonomischen Politik in der Sowjetunion und in den Volksdemokratien angeschnitten werden.

Nachfolgend einige der Werke W. I. Lenins, die sich mit den Problemen der Neuen Ökonomischen Politik auseinandersetzen:

“Ökonomie und Politik in der Epoche der Diktatur des Proletariats”;

“Über die Naturalsteuer – Die Bedeutung der neuen Politik und ihre Bedingungen“;

“Politischer Bericht des ZK der KPR (B) auf dem XI. Parteitag der KPR (B) am 27. März I922″;

“Über das Genossenschaftswesen”;

“Thesen zum Referat über die Taktik der KPR auf dem III. Kongress der Kommunistischen In-ternationale“ (ursprünglicher Entwurf), Abschnitt 6 bis 9;

“Über die Bedeutung des Goldes jetzt und nach dem vollen Siege des Sozialismus“;

Alle angeführten Werke W. L Lenins sind im Band II der Ausgewählten Werke in zwei Bänden enthalten.

Von den Werken J. W. Stalins zu dieser Frage sind besonders zu studieren:

“Kurzer Lehrgang der Geschichte der KPdSU (B)”, Kapitel IX, 2. bis 5. Abschnitt und Kapitel X, ferner Kapitel XII, Abschnitt 2 und 3;

“Die Ergebnisse des ersten Fünfjahrplans“, Bericht auf dem vereinigten Plenum des ZK und des ZKK der KPdSU (B) am 7. Januar 1933, Abschnitt I, II und VII;

“Rechenschaftsbericht an den XVII. Parteitag über die Arbeit des ZK der KPdSU“, Abschnitt II;

“Über den Entwurf der Verfassung der Union der SSR“, Abschnitt II;

Die zuletzt genannten Arbeiten J. W. Stalins sind sämtlich in der 11. Auflage der “Fragen des Leninismus“, Dietz Verlag, Berlin 1950, enthalten.

Eine Reihe von Romanen sowjetischer Schriftsteller behandelt den Kampf der Arbeiterklasse der Sowjetunion gegen die kapitalistischen Elemente in Stadt und Land um den Sieg des Sozialismus. Wir empfehlen unseren Lesern von diesen Romanen:

Fjodor Gladkow: “Zement”, Verlag Kultur und Fortschritt Berlin;

Michael Scholochow: „Neuland unterm Pflug”, SWA-Verlag 1946;

Wera Katlinskaja: “Der Mut”, Verlag Neues Leben, Berlin 1950.